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am 28. Juni

Bezirksparlament bequem von zuhause aus verfolgen

Webredaktion der Grünen Leopoldstadt - Jetzt kann endlich auch die Bezirksvertretungssitzung des zweiten Bezirks online live mitverfolgt werden. Plus: Live-Blog vom Grünen Mandatar W. Kamptner.

In "normalen" Jahren finden die üblicherweise 5 Bezirksvertretungssitzungen - wie das Bezirksparlament offiziell heißt - im Bezirksamt in der Karmelitergasse statt. ​Da die insgesamt 60 Mandatar*innen im großen Saal aber relativ eng nebeneinander sitzen, wurden für die Zeit der Pandemie andere Orte gesucht. Dieses Mal findet die um eine Woche - vom 22. auf den 29.6. - verschobene Sitzung im Veranstaltungszentrum Catamaran (Johann-Böhm-Platz 1) statt.


Erstmals wird, wie in mittlerweile fast allen anderen Wiener Bezirken, die Sitzung live gestreamt:

LIVE-STREAM​.

Falls ihr zwar gerne Infos über die Sitzung haben würdet, aber nicht live dabei sein könnt:

Wolfgang Kamptner​​ bloggt auf​ blog2.atlive von der Sitzung!


Sei dabei, wenn berichtet, beantragt, diskutiert wird ...!

Alle insgesamt 13 Anträge und 5 Anfragen der Grünen Leopoldstadt könnt ihr euch hier im Originalwortlaut durchlesen.


Was passiert in so einer Sitzung genau?

https://www.wien.gv.at/bezirke/leopoldstadt/politik/sitzungen/​:

In der Sitzung der Bezirksvertretung werden Geschäftsstücke behandelt, Anfragen an die Bezirksvorsteherin beziehungsweise den Bezirksvorsteher gerichtet und Mitteilungen sowie Bekanntmachungen verlautbart.


​Anträge

Darüber hinaus hat jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat das Recht, in der Sitzung der Bezirksvertretung schriftliche Anträge einzubringen. Über die Anträge wird debattiert und abgestimmt. Die Mitglieder können auch beschließen, den Antrag in einem Ausschuss oder in einer Kommission zu beraten. Hier können Meinungen der Fachdienststellen eingeholt werden.

Anträge, die mit einer einfachen Stimmenmehrheit angenommen wurden, werden an die zuständigen Personen oder Dienststellen wie zum Beispiel Stadträtinnen und Stadträte oder Magistratsabteilungen weitergeleitet. Innerhalb von 8 Wochen müssen diese antworten.​

Da ein Antrag eine Willensbekundung der Bezirksvertretung und kein unmittelbarer Auftrag ist, wird die Realisierung überprüft. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Anträge aus finanziellen, technischen, administrativen oder anderen Gründen nicht verwirklicht werden können, obwohl sie beschlossen wurden.

Die rechtlichen Grundlagen sind in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachzulesen.


Protokolle

Die jeweiligen Protokolle liegen zur öffentlichen Einsichtnahme in der Bezirksvorstehung Leopoldstadt auf.


Sitzungsprotokolle als Download

Die Protokolle werden jeweils nach Ablauf der Auflagefrist in der 6. Woche nach der Sitzung veröffentlicht.